| ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
§ 1 Geltungsbereich Die folgenden Bestimmungen regeln in Ergänzung zu den gesetzlichen Vorschriften die Vertragsbeziehungen zwischen BLATTOBJEKTE – Elisabeth Horstmann (im folgenden „BLATTOBJEKTE“) und Ihnen als Kunde; sie enthalten zugleich die nach § 312c BGB i.V.m. § 1 BGB-InfoV und § 312e BGB i.V.m. § 3 BGB-InfoV vorgeschriebenen Hinweise und Informationen, die Sie nochmals unter den auf unserer Homepage ( HYPERLINK "http://www.blattobjekte.de" www.blattobjekte.de) befindlichen Links „Verbraucherschutzhinweise“ und „Widerrufsbelehrung“ finden. Mit Zusendung der bestellten Ware erhalten Sie als nicht gewerblicher Kunde („Verbraucher“ i.S.d. § 13 BGB) die in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen enthaltenen Verbraucherschutzhinweise und die Widerrufsbelehrung nochmals als separate Schriftstücke. Auf unserer Homepage haben Sie auch die Möglichkeit, die Vertragsbestimmungen einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie die Verbraucherschutzhinweise durch Anklicken der dafür vorgesehenen Felder herunterzuladen und/oder auszudrucken. § 2 Angebote (1) Die von uns angebotenen Produkte und deren wesentliche Merkmale entnehmen Sie bitte unseren jeweils aktuellen Warenkatalogen bzw. den Produktseiten auf unserer Homepage. (2) Die Darstellung des Sortiments in unseren Warenkatalogen bzw. auf den Produktseiten unserer Homepage stellt noch kein rechtlich verbindliches Angebot i.S.d. §§ 145ff. BGB dar. Mit der Aktualisierung unserer Warenkataloge bzw. unseres Internet-Angebots verlieren alle vorhergehenden Produktangebote ihre Gültigkeit. (3) Bei unserem Warensortiment handelt es um Einzelstücke, weshalb die beworbenen Produkte oft nur einmal vorhanden sind. Unsere Produktangebote gelten nur solange der Vorrat reicht. Im Falle von Artikeländerungen in Farbe und Design sowie technischen Verbesserungen behalten wir uns ferner vor, eine in Qualität und Preis gleichwertige Leistung zu erbringen. Im Falle der Nichtverfügbarkeit der versprochenen Leistung behalten wir uns vor, diese nicht zu erbringen. In diesem Fall werden wir den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informieren und eventuell bereits erbrachte Zahlungen dem Kunden unverzüglich erstatten. § 3 Vertragspartner, Bestellmöglichkeiten und Zustandekommen des Vertrags (1) Ihr Vertragspartner ist BLATTOBJEKTE – Elisabeth Horstmann, Vereinsstraße 41, D-20357 Hamburg, Telefon: 040 / 430 61 09; Telefax: 040 / 430 61 09; e-mail: HYPERLINK "mailto:service@blattobjekte.de;" service@blattobjekte.de; (2) Der Vertrag zwischen Ihnen und BLATTOBJEKTE – Elisabeth Horstmann kommt erst durch Ihren Auftrag und dessen Annahme durch uns zustande. Ihre Bestellung können Sie auf unserer Homepage ( HYPERLINK "http://www.blattobjekte.de" www.blattobjekte.de) online durch Ausfüllen und Absenden des dort bereitgestellten Bestellformulars in Auftrag geben (zu den Möglichkeiten, Eingabefehler vor Abgabe der Bestellung zu erkennen und zu berichtigen siehe § 4). Der Zugang Ihrer Bestellung wird Ihnen bei Online-Bestellungen unverzüglich auf elektronischem Wege bestätigt. Alternativ dazu haben Sie auch die Möglichkeit, Ihre Bestellung durch e-mail ( HYPERLINK "mailto:service@blattobjekte.de" service@blattobjekte.de), Telefon (040 / 430 61 09) oder Telefax (040 / 430 61 09) oder durch postalische Versendung einer Bestellung in Auftrag zu geben. Wir nehmen Ihren Auftrag durch die Lieferung der bestellten Ware an. Die Annahme erfolgt unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit der bestellten Ware oder Leistung (siehe § 2 Abs. 3). Kann BLATTOBJEKTE – Elisabeth Horstmann das Angebot des Kunden nicht annehmen, wird dies dem Kunden unverzüglich mitgeteilt, wobei eventuell bereits geleistete Zahlungen dem Kunden unverzüglich zurückerstattet werden. § 4 Erkennung und Korrektur von Eingabefehlern bei Online-Bestellungen § 5 Preise, Versand- und Verpackungskosten (1) Es gelten die zum Zeitpunkt der Auftragserteilung in unseren aktuellen Warenkatalogen bzw. auf den Produktseiten unserer Homepage genannten Preise. Diese Beträge stellen die Endpreise dar, die alle Steuern enthalten. (2) Die Versandkostenpauschale bei Vorauskasse oder Lieferung auf Rechnung beträgt € 5,90 für Lieferungen innerhalb der Bundesrepublik Deutschland. Bei Nachnahmesendungen beträgt die Versandkostenpauschale € 12,90 zzgl. € 2,- Zustellgebühr der Post. Bei Lieferungen ins Ausland beträgt die Pauschale € 24,90. Die Versandkostenpauschale entfällt bei Lieferungen innerhalb der Bundesrepublik Deutschland ab einem Bestellwert von € 200,-. § 6 Lieferung (1) Lieferungen erfolgen innerhalb des deutschen Bundesgebietes, innerhalb der EU (Intrahandel) sowie außerhalb der EU (Extrahandel). Lieferungen außerhalb der Bundesrepublik Deutschland tätigen wir jedoch nur gegen Nachnahme oder Vorauskasse. (2) Für die Lieferung an die Lieferadresse des Kunden berechnen wir zusätzlich zum Kaufpreis die unter § 5 (2) und (3) angegebenen Versand- und Verpackungskosten. (3) Teillieferungen innerhalb einer vereinbarten Lieferfrist sind zulässig. Wir behalten uns vor, größere Mengen in Tranchen kleinerer Verpackungseinheiten auszuliefern. Die Versand- und Verpackungskostenpauschale wird aber in jedem Fall nur einmal erhoben. § 7 Zahlung/Zahlungsverzug (1) Wir akzeptieren folgende Zahlungsarten: per Vorauskasse: Wenn Sie die Lieferung per Vorauskasse wünschen, überweisen Sie den Rechnungsbetrag – die Rechnung wird Ihnen nach Bestellung per Email zugeschickt – vorab auf unser Konto bei der Hamburger Sparkasse. Sobald der Rechnungsbetrag eingegangen ist, senden wir Ihnen die bestellte Ware zu. per Nachnahme: Wenn Sie die Lieferung per Nachnahme wünschen, bezahlen Sie bei Erhalt der Ware den Nachnahmebetrag an den Zusteller. Die Post erhebt zusätzlich eine Zustellgebühr in Höhe von € 2,-, die direkt an den Zusteller gezahlt werden muß. (2) Der Kaufpreis sowie die anfallenden Versand- und Verpackungskosten (siehe § 5 (2) und (3)) werden grundsätzlich mit Vertragsschluß fällig. (3) Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, so berechnen wir die gesetzlichen Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten (bei Kaufleuten in Höhe von 8 Prozentpunkten) über dem jeweiligen Basiszinssatz (§§ 288, 247 BGB). Unser Recht, einen evtl. entstandenen höheren Verzugsschaden geltend zu machen, bleibt hiervon unberührt. Zusätzlich behalten wir uns bei Zahlungsverzug des Kunden vor, nach den gesetzlichen Vorschriften vom Vertrag zurückzutreten. § 8 Widerrufsrecht für Verbraucher (1) Als Verbraucher haben Sie – vorbehaltlich der in § 8 (4) und (5) genannten Ausnahmen - das Recht, ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen schriftlich (z.B. Brief, Fax, e-Mail) oder durch Zurücksendung der Ware gegenüber BLATTOBJEKTE – Elisabeth Horstmann zu widerrufen. Zur Wahrung der zweiwöchigen Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs bzw. der Ware an uns. Der Widerruf ist zu richten an: (2) Die zweiwöchige Widerrufsfrist beginnt frühestens mit dem Erhalt der Ware und der damit verbundenen Übermittlung der beigefügten Widerrufsbelehrung. (3) Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind Sie nicht mehr an Ihre Bestellung gebunden. Beiderseits empfangene Leistungen sind zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben, d.h. erhaltene Ware ist an BLATTOBJEKTE - Elisabeth Horstmann (Adresse siehe oben) zurückzusenden, erbrachte Zahlungen werden von uns an den Kunden zurückerstattet. Können Sie uns die empfangene Ware ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie Sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr an BLATTOBJEKTE - Elisabeth Horstmann (Adresse siehe oben) zurückzusenden. Bei einer Rücksendung aus einer Warenlieferung, deren Bestellwert unter Einschluß der Mehrwertsteuer insgesamt bis zu € 40,- beträgt, haben Sie die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen. (4) Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen über Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind sowie bei Lieferung von Audio- und Videoaufzeichnungen oder Software, sofern die gelieferten Datenträger von Ihnen entsiegelt worden sind. (5) Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn BLATTOBJEKTE – Elisabeth Horstmann mit der Ausführung der Dienstleistung mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder Sie diese selbst veranlaßt haben (z.B. durch Downloads etc.). § 9 Gewährleistung/Haftung Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften (§§ 434ff. BGB und, wenn es sich beim Kunden um einen Verbraucher handelt, zusätzlich §§ 474ff. BGB). Die Gewährleistungsfrist beträgt zwei Jahre, bei gebrauchten Sachen ein Jahr, jeweils ab dem gesetzlichen Verjährungsbeginn. „(2) Unsere Schadensersatzhaftung aus vertraglichen, vertragsähnlichen, deliktischen oder sonstigen Rechtsgründen bestimmt sich wie folgt: In den Fällen eines vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verhaltens von uns, unserer Vertreter oder unserer Erfüllungsgehilfen haften wir nach den gesetzlichen Bestimmungen. Im übrigen haften wir nur nach dem Produkthaftungsgesetz, wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder wegen der schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten oder soweit wir einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit des Liefergegenstands übernommen haben. Unsere Schadensersatzhaftung aufgrund der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf die vertragstypischen vorhersehbaren Schäden begrenzt.“ (3) Beanstandungen und Gewährleistungsrechte können Sie geltend machen gegenüber: BLATTOBJEKTE Um uns die Arbeit zu erleichtern, bitten wir Sie um eine möglichst genaue Beschreibung des Grunds Ihrer Beanstandung. § 10 Eigentumsvorbehalt Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises unser Eigentum. § 11 Datenschutz Wir verarbeiten personenbezogene Daten zur Vertragsabwicklung und Pflege laufender Kundenbeziehungen. Eine Weitergabe der Daten erfolgt nicht. § 12 Anwendbares Recht Die mit uns geschlossenen Verträge unterliegen ausschließlich dem materiellen Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausnahme des UN-Abkommens über den internationalen Kauf beweglicher Sachen, auch wenn der Kunde seinen Sitz außerhalb der Bundesrepublik Deutschland hat. § 13 Salvatorische Klausel Sollte eine der vorangegangenen Bestimmungen bzw. deren Absätze nichtig sein oder werden, so bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. An die Stelle der unwirksamen Regelung tritt dann das Gesetzesrecht. |